Zukunft von Hartz IV und der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung GmbH München
am Montag, 10. Mai 2010
von 18.00 bis 21.00 Uhr
im Wichernhaus, Ev. Handwerkerverein,
Mathildenstr. 4, 80336 München (Tagungsraum EG)
Podiumsteilnehmer:
Antje Müller
stellvertr. Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Grüne/Alternative Liste (GAL) in der Hamburger Bürgerschaft
Joachim Unterländer
MdL, stellvert. Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales, Familie und
Gesundheit im Bayerischen Landtag
Bernd Becking
Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit München
Friedrich Graffe
Sozialreferent der Landeshauptstadt München
Diskussionsleitung:
Birgit Harprath
Bayerischer Rundfunk, Sozialpolitik
Im Dezember 2007 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen in den Arbeitsgemeinschaften für Beschäftigung bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (Hartz IV) nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Dem Gesetzgeber wurde bis Ende Dezember 2010 Zeit gegeben, eine verfassungskonforme gesetzliche Regelung zu schaffen. Seither werden auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene diverse Modelle für eine organisatorische Neugestaltung von Hartz IV diskutiert.
Im Mittelpunkt steht dabei in München, ob die Stadt die Option für eine kommunale Trägerschaft anstreben soll oder nicht. Die Zeit drängt, da bereits ab 2011 in den neuen Strukturen gearbeitet werden soll. Leistungsbezieher von ALG 2 wie auch Beschäftige sind verunsichert, wie es mit Hartz IV weitergeht. Seit Anfang April liegt nun ein Referentenentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende vor. Das Sozialpolitische Forum München hat vor diesem Hintergrund hochkompetente Podiumsteilnehmer geladen, um über die Zukunft von Hartz IV und der ARGE München zu diskutieren.
Wir freuen uns sehr auf Ihr Kommen.
Um Anmeldung wird gebeten unter: bernd.schreyer@gmx.de